Jetzt heißt es Farbe bekennen

geschrieben am 17.06.2015 von Thomas Wörner

Seit knapp einem Jahr ist die Regelung nun in Kraft: Wer
eine Immobilie verkauft oder vermietet, muss bereits im Inserat auf den energetischen Zustand
der Immobilie hinweisen. Zwölf Monate Eingewöhnungszeit hatte der Gesetzgeber den
Anbietern zugestanden. Doch die Schonfrist ist nun vorüber. Seit 1. Mai 2015 müssen Verkäufer
oder Vermieter, die keinen Energieausweis vorlegen bzw. die Energiewerte des Gebäudes in
einer Anzeige nicht benennen, mit einer Ordnungsstrafe rechnen. 
Seit 1. Mai letzten Jahres müssen Immobilienanzeigen in Zeitungen oder auf kostenpflichtigen
Internetseiten Angaben zum energetischen Zustand der Immobilie enthalten - vorausgesetzt, dass ein
gültiger Energieausweis bereits existiert. Zu benennen sind die Art des Energieausweises (Bedarfs-
oder Verbrauchsausweis), der darin genannte Wert des Endenergiebedarfs bzw. -verbrauchs, der
wesentliche Heizenergieträger, das Baujahr der Immobilie und die, farbig und mit Buchstaben des
Alphabets gekennzeichnete, Energieeffizienzklasse. Letztere ist bei Energieausweisen, die vor dem
Mai 2014 ausgestellt wurden, noch nicht vermerkt. Darum dürfen Immobilienanbieter mit einem älteren
Ausweis sich auf die ersten vier genannten Angaben beschränken. Verantwortlich für die
Vollständigkeit der Angaben in einer Immobilienanzeige und damit haftbar ist der, der die
Immobilienanzeige aufgibt. 
Wenn zum Zeitpunkt der Anzeigenveröffentlichung noch kein Energiepass vorliegt, muss dieser dem
Interessenten spätestens bei der Besichtigung vorgelegt werden. „Wer in Verkaufs- und
Vermietungsfällen gegen die Pflicht verstößt, potenziellen Käufern oder Mietern einen Energieausweis
bei Besichtigung der Immobilie vorzulegen, begeht eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem
Bußgeld belegt werden“, bestätigt Andreas Kübler von der Pressestelle des Bundesumwelt- und 
-bauministeriums. Außerdem muss der Energieausweis oder eine Kopie davon dem Käufer oder neuen
Mieter unverzüglich nach Vertragsabschluss übergeben werden. Wer gegen diese Regelungen
verstößt, muss, so utopisch es auch klingen mag, mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro rechnen.  
Die Höhe und, falls vorgesehen, Staffelung des Bußgeldes festzusetzen, obliegt den Ländern. Die
Landesbehörden müssen auch kontrollieren, ob die Vorschriften umgesetzt werden – was derzeit, wie
ein Blick in die Immobilienseiten einer Zeitung zeigt, eher die Ausnahme ist. „Hier bestehen noch
Verbesserungspotenziale“, räumt Andreas Kübler ein. Auch die Deutsche Umwelthilfe und der
Mieterbund haben bereits Verletzungen der Informationspflichten von Vermietern und Verkäufern beim 
Vorlegen eines Energieausweises angeprangert. 
Die Regelungen basieren auf der novellierten Energieeinsparungsverordnung vom 1. Mai 2014 (§16a
der EnEV 2013). „Anhand der auf dem Ausweis vermerkten Energieeffizienzklasse können
Mietinteressenten und Käufer schneller erkennen, ob eine Immobilie energieeffizient ist“, erklärt Kurt
Friedl, Geschäftsführer von RE/MAX Deutschland Südwest. Der Hintergrund: Indem die
Wirtschaftlichkeit des Gebäudes zum Auswahlkriterium bei der Wahl einer Immobilie wird, sollen
Anbieter unwirtschaftlicher Gebäude motiviert werden, ihre Immobilie zu sanieren.  
Quelle: Pressestelle des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Berlin

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